Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)
1.1 Anbieter von THERAPP ist die Therapy Solution GmbH, Westring 108, 64331 Weiterstadt, Deutschland, vertreten durch die Geschäftsführerin Kathrin Anna Matuschek, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Darmstadt unter HRB 107789 (nachfolgend „Therapy Solution“). Kontakt: info@ther.app.
1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die unentgeltliche Nutzung der mobilen Software THERAPP einschließlich der damit verbundenen Backend- und Kommunikationsfunktionen durch Praxisinhaber, Therapeuten und Patienten (gemeinsam „Nutzer“).
1.3 Für Praxen können ergänzende individuelle Vereinbarungen gelten. Individuell vereinbarte Regelungen haben im Fall eines Widerspruchs Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen. Verträge mit sonstigen Kostenträgern oder Kooperationspartnern sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
1.4 Die Gebrauchsanweisung, die Datenschutzhinweise und erforderliche Einwilligungserklärungen sind eigenständige Dokumente. Sie werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht ersetzt.
2.1 THERAPP ist eine mobile Medizinproduktsoftware mit Backend-Anbindung. Sie unterstützt therapeutische Prozesse in der ambulanten Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie, insbesondere bei der Bereitstellung und Durchführung individuell festgelegter Übungen, der Rückmeldung zur Bewegungsausführung, der Erfassung von Angaben zur Übungsdurchführung und zum persönlichen Empfinden sowie der Kommunikation zwischen Patienten und Therapeuten.
2.2 Die Auswahl, Festlegung, Änderung und fachliche Bewertung von Übungen, Trainingsparametern und therapeutischen Maßnahmen erfolgen durch den behandelnden Therapeuten. THERAPP stellt keine Diagnose, ersetzt keine therapeutische oder ärztliche Beurteilung und trifft keine eigenständigen Therapieentscheidungen.
2.3 Patienten dürfen THERAPP nach der erstmaligen Einrichtung im Rahmen einer laufenden Therapie auch in Therapiepausen, therapiefreien Zeiten und nach Abschluss der Behandlung weiter nutzen. Die weitere Nutzung begründet keinen Anspruch auf fortlaufende Betreuung durch einen bestimmten Therapeuten oder eine bestimmte Praxis.
2.4 THERAPP ist kein Notfall- oder Überwachungsdienst. Bei akuten Beschwerden, einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustands oder einem medizinischen Notfall ist die Nutzung zu unterbrechen und unverzüglich geeignete medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Kommunikationsfunktionen innerhalb von THERAPP sind nicht für Notfallmeldungen bestimmt.
3.1 Die Nutzung durch eine Praxis setzt eine Prüfung und Freischaltung durch Therapy Solution sowie eine schriftliche Vereinbarung mit dem Praxisinhaber oder einer wirksam vertretungsberechtigten Person voraus.
3.2 Praxisinhaber können Therapeuten ihrer Praxis zur Nutzung autorisieren und verwalten. Therapeuten dürfen THERAPP nur im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit und der ihnen von der Praxis eingeräumten Berechtigungen nutzen.
3.3 Patienten werden durch einen behandelnden Therapeuten per E-Mail zur Nutzung eingeladen und können einer oder mehreren Praxen gleichzeitig zugeordnet sein. Sie erhalten initiale Anmeldedaten und müssen das initial vergebene Passwort bei der ersten Anmeldung ändern.
3.4 Der Nutzungsvertrag mit einem Patienten kommt zustande, sobald der Patient nach Bereitstellung dieser Nutzungsbedingungen deren Geltung in der App bestätigt und die Registrierung abschließt. Bei Patienten, die den Nutzungsvertrag nicht selbst wirksam schließen können, erfolgt die Zustimmung durch einen Elternteil, Erziehungsberechtigten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter. Unterstützende Angehörige oder Hilfspersonen erhalten allein dadurch kein eigenes Nutzerkonto.
3.5 Die Nutzung setzt ein unterstütztes mobiles Endgerät, eine unterstützte Betriebssystemversion mit aktivem Herstellersupport, eine funktionsfähige Internetverbindung sowie die in der Gebrauchsanweisung beschriebenen technischen Voraussetzungen und Berechtigungen voraus.
3.6 Ein Anspruch auf Registrierung oder Freischaltung besteht nicht. Gesetzliche Ansprüche aus einem bereits geschlossenen Nutzungsvertrag bleiben unberührt.
4.1 Angaben bei der Registrierung und Nutzung müssen richtig, vollständig und aktuell sein. Änderungen wesentlicher Angaben sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren oder Therapy Solution mitzuteilen.
4.2 Nutzer müssen Zugangsdaten geheim halten, vor dem Zugriff Dritter schützen und dürfen Nutzerkonten nicht übertragen oder gemeinsam mit anderen Personen verwenden. Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung, ist das Passwort unverzüglich zu ändern und Therapy Solution zu informieren.
4.3 Handlungen, die über ein Nutzerkonto vorgenommen werden, werden dem jeweiligen Nutzer nur zugerechnet, soweit dies nach den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist. Nutzer haften nicht für eine unbefugte Nutzung, die sie nicht zu vertreten haben.
5.1 Therapy Solution räumt Nutzern für die Dauer ihres Nutzungsvertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, THERAPP im vorgesehenen Umfang und ausschließlich für die bestimmungsgemäße Nutzung zu verwenden.
5.2 Weitergehende Rechte an THERAPP, insbesondere an Software, Benutzeroberflächen, Marken, Texten, Grafiken, Datenbankstrukturen und sonstigen von Therapy Solution bereitgestellten Inhalten, werden nicht übertragen.
5.3 Soweit nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt, dürfen Nutzer THERAPP insbesondere nicht vervielfältigen, bearbeiten, zurückentwickeln, dekompilieren, Sicherheitsmechanismen umgehen, automatisiert auslesen, Dritten gewerblich bereitstellen oder für die Entwicklung eines konkurrierenden Produkts verwenden.
6.1 Therapeuten können insbesondere eigene Referenzvideos, Übungsbeschreibungen, Dateien und sonstige therapeutische Inhalte hochladen. Diese Inhalte können nach fachlichem Ermessen einzelnen Patienten zugeordnet und innerhalb der jeweiligen Praxis von hierzu berechtigten Therapeuten genutzt werden.
6.2 Die hochladende Praxis beziehungsweise der hochladende Therapeut bleibt Inhaber der Rechte an den eigenen Inhalten. Für Betrieb, Darstellung, Speicherung, technische Verarbeitung, Sicherung und bestimmungsgemäße Bereitstellung in THERAPP erhält Therapy Solution für die Dauer der Bereitstellung ein einfaches, räumlich auf den Betrieb von THERAPP beschränktes und technisch erforderliches Nutzungsrecht.
6.3 Die Praxis und der jeweilige Therapeut gewährleisten, dass sie zur Nutzung und Bereitstellung der hochgeladenen Inhalte berechtigt sind, dass erforderliche Einwilligungen vorliegen und dass durch die Inhalte keine Rechte Dritter, gesetzlichen Vorschriften oder beruflichen Pflichten verletzt werden.
6.4 Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige, diskriminierende, beleidigende, sicherheitsgefährdende oder schadsoftwarehaltige Inhalte sowie Inhalte, die nicht für den vorgesehenen therapeutischen Zweck erforderlich sind.
6.5 Therapy Solution ist berechtigt, Inhalte zu sperren oder zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß, eine Sicherheitsgefährdung oder einen erheblichen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen bestehen. Soweit rechtlich und sicherheitstechnisch vertretbar, wird der betroffene Nutzer zuvor informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe.
7.1 Therapeuten sind für die fachgerechte Auswahl, Erklärung, Zuordnung, Kontrolle und Anpassung der Übungen sowie für die therapeutische Einordnung der von THERAPP bereitgestellten Informationen verantwortlich.
7.2 Patienten müssen die Gebrauchsanweisung, Sicherheits- und Warnhinweise sowie die individuellen Vorgaben ihres Therapeuten beachten. Übungen sind abzubrechen, wenn Warnzeichen, ungewöhnliche Beschwerden oder eine erhebliche Verschlechterung auftreten.
7.3 Nutzer dürfen THERAPP nicht missbräuchlich, rechtswidrig, außerhalb ihrer Rolle oder unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen verwenden. Insbesondere sind Manipulationsversuche, unberechtigte Zugriffe, die Weitergabe von Zugangsdaten und das Hochladen schädlicher Dateien untersagt.
7.4 Rückmeldungen oder Auswertungen dürfen nicht isoliert als Diagnose, als verbindliche medizinische Aussage oder als Ersatz einer therapeutischen Bewertung verwendet oder an Dritte entsprechend dargestellt werden.
8.1 THERAPP kann Funktionen für Chat, Sprachnachrichten, Dateiübertragung und Videoverbindungen bereitstellen. Die konkrete Verfügbarkeit richtet sich nach dem freigeschalteten Funktionsumfang.
8.2 Die Kommunikationsfunktionen dienen dem Austausch im therapeutischen Kontext. Therapy Solution wird durch deren Bereitstellung weder Anbieter einer Behandlung noch Empfänger medizinischer Notfallmeldungen und ist nicht verpflichtet, Kommunikationsinhalte fortlaufend zu überwachen.
8.3 Supportanfragen können über die in THERAPP vorgesehenen Meldefunktionen, über die Website oder per E-Mail an info@ther.app übermittelt werden. Bestimmte Service- oder Reaktionszeiten werden nicht zugesagt. Therapy Solution bearbeitet Anfragen innerhalb eines unter Berücksichtigung von Dringlichkeit, Patientensicherheit und technischer Auswirkung angemessenen Zeitraums.
9.1 Therapy Solution stellt THERAPP im Rahmen der technischen, betrieblichen und regulatorischen Möglichkeiten bereit. Eine jederzeit unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
9.2 Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Updates, technische Störungen, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen oder Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von Therapy Solution entstehen.
9.3 Planbare Wartungsmaßnahmen werden, soweit möglich und zumutbar, so durchgeführt, dass Beeinträchtigungen gering bleiben. Bei sicherheitsrelevanten oder dringenden Maßnahmen kann eine vorherige Ankündigung entfallen.
9.4 Nutzer müssen bereitgestellte sicherheitsrelevante Aktualisierungen innerhalb angemessener Frist installieren und dürfen keine Betriebssystemversion oder Endgeräteumgebung verwenden, für die kein aktiver Herstellersupport mehr besteht.
10.1 Therapy Solution stellt die Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit und sicheren Nutzung gesetzlich erforderlich sind. Nutzer werden über erforderliche Aktualisierungen und die Folgen einer nicht ordnungsgemäßen Installation informiert.
10.2 THERAPP darf über die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Maßnahmen hinaus geändert werden, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht. Triftige Gründe sind insbesondere Änderungen gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen, Anforderungen an die Sicherheit oder Interoperabilität, die Abwehr von Missbrauch, die Anpassung an den Stand der Technik, die Weiterentwicklung von Funktionen oder die Einstellung technisch überholter Funktionen. Änderungen dürfen Nutzern keine zusätzlichen Kosten verursachen.
10.3 Änderungen werden klar und verständlich innerhalb von THERAPP angekündigt. Soweit eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit mehr als unerheblich beeinträchtigt oder eine gesetzliche Information auf einem dauerhaften Datenträger erforderlich ist, erfolgt die Information zusätzlich rechtzeitig in einer speicherbaren Form, insbesondere per E-Mail. Gesetzliche Beendigungsrechte bleiben unberührt.
11.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach den jeweils anwendbaren Datenschutzhinweisen, den zwischen den beteiligten Stellen geschlossenen Datenschutzvereinbarungen und den gesetzlichen Vorschriften.
11.2 Diese Nutzungsbedingungen begründen keine über die Datenschutzhinweise und wirksamen Einwilligungen hinausgehende Befugnis zur Verarbeitung personenbezogener Daten.
11.3 Der Kamera-Feed des Patienten wird für die Bewegungsanalyse in Echtzeit verarbeitet. Patientenvideos werden nicht gespeichert. Von Therapeuten hochgeladene Referenzvideos werden nach Maßgabe der Datenschutzhinweise und der eingeräumten Berechtigungen gespeichert und bereitgestellt.
12.1 Der Nutzungsvertrag eines Patienten wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Nutzung kann auch nach Abschluss einer Therapie fortgesetzt werden, solange das Nutzerkonto besteht, THERAPP angeboten wird und keine rechtlichen oder sicherheitsbedingten Gründe entgegenstehen.
12.2 Patienten können ihr Nutzerkonto jederzeit über die dafür vorgesehene Funktion löschen und damit den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist beenden. Alternativ kann die Löschung über info@ther.app verlangt werden. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit und technische Umsetzung der Löschung sowie gesetzliche Aufbewahrungspflichten richten sich nach den Datenschutzhinweisen und den gesetzlichen Vorschriften.
12.3 Die Beendigung der Zuordnung zu einer Praxis beendet nicht automatisch das Patientenkonto oder weitere bestehende Praxiszuordnungen. Die Beendigung der Nutzung durch eine Praxis und die Folgen für deren Nutzerkonten richten sich ergänzend nach der individuellen Vereinbarung mit der Praxis.
12.4 Therapy Solution kann einen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund beenden oder ein Konto vorübergehend sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Fortsetzung wegen eines erheblichen oder wiederholten Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen, einer konkreten Gefährdung der Informations- oder Patientensicherheit, einer rechtswidrigen Nutzung oder einer nicht behebbaren regulatorischen Vorgabe unzumutbar ist.
12.5 Außer bei akuter Gefahr wird vor einer Sperrung oder außerordentlichen Beendigung grundsätzlich eine angemessene Frist zur Stellungnahme oder Abhilfe eingeräumt. Maßnahmen werden auf das erforderliche Maß beschränkt und dem betroffenen Nutzer unter Angabe der wesentlichen Gründe mitgeteilt, soweit gesetzliche oder sicherheitsbezogene Gründe dem nicht entgegenstehen.
12.6 Muss THERAPP insgesamt dauerhaft eingestellt werden, informiert Therapy Solution die betroffenen Nutzer mit angemessenem Vorlauf. Zwingende gesetzliche Rechte und Pflichten bleiben unberührt.
13.1 Für die Bereitstellung von THERAPP gelten die gesetzlichen Bestimmungen über digitale Produkte, soweit diese auf das jeweilige Nutzungsverhältnis anwendbar sind.
13.2 Nutzer sollen Funktionsstörungen, Sicherheitsprobleme und sonstige Mängel möglichst zeitnah über die vorgesehenen Supportwege melden und die zur Prüfung erforderlichen, zumutbaren Informationen bereitstellen. Gesetzliche Rechte werden durch eine unterlassene Meldung nicht ausgeschlossen.
13.3 Therapy Solution ist berechtigt, einen Mangel innerhalb angemessener Frist durch Fehlerbehebung, Aktualisierung oder eine andere gesetzlich zulässige Form der Nacherfüllung zu beseitigen.
14.1 Therapy Solution haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie in allen weiteren Fällen, in denen eine Haftungsbegrenzung gesetzlich unzulässig ist.
14.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Therapy Solution für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen.
14.3 Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von Therapy Solution.
14.4 Die fachliche Verantwortung der Therapeuten für therapeutische Entscheidungen lässt die gesetzliche Verantwortung von Therapy Solution für THERAPP als Medizinprodukt unberührt.
15.1 Therapy Solution kann diese Nutzungsbedingungen ändern, wenn dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, regulatorischer Anforderungen, der Rechtsprechung, technischer oder sicherheitsbezogener Entwicklungen oder aufgrund einer wesentlichen Änderung des Funktionsumfangs erforderlich ist und das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen zum Nachteil der Nutzer verändert wird.
15.2 Änderungen werden innerhalb von THERAPP angekündigt. Soweit gesetzlich erforderlich, werden Nutzer zusätzlich auf einem dauerhaften Datenträger informiert und um eine erneute Zustimmung gebeten. Für bereits geschlossene Verträge gelten Änderungen nur, wenn sie wirksam einbezogen wurden oder aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften auch ohne Zustimmung zulässig sind.
15.3 Lehnt ein Nutzer eine zustimmungspflichtige Änderung ab, gelten die bisherigen Bedingungen fort, soweit Therapy Solution die Nutzung hierunter technisch, rechtlich und regulatorisch zumutbar weiterführen kann. Andernfalls kann der Nutzungsvertrag mit angemessener Frist beendet werden. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
16.2 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Darmstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.
THERAPP unterstützt therapeutische Prozesse zwischen Praxis und Alltag nachvollziehbar.
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